„Alles spricht dafür"

Scholz und Söder wollen Lockdown verlängern

 Coronavirus - Mon Nov 9, 2020 A general view of a Christmas decoration that says 2020 The Year of Lockdown hanging on a Christmas tree, as the UK heads into the festive period in lockdown due to the coronavirus pandemic. PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxO
Coronavirus - Mon Nov 9, 2020 A general view of a Christmas decoration that says 2020 The Year of Lockdown hanging on a © imago images/PA Images, Kieran Cleeves via www.imago-images.de, www.imago-images.de

Spitzenpolitiker von SPD und CSU fordern verlängerten Teil-Lockdown

Wann kehren wir zu mehr Normalität zurück? Die Anzeichen verdichten sich, dass dies nicht so schnell wie erhofft der Fall sein wird. Spitzenpolitiker von SPD und CSU fordern vor den anstehenden Bund-Länder-Beratungen, den derzeitigen Teil-Lockdown im Dezember zu verlängern. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte der „Bild am Sonntag“: „Alles spricht dafür, dass die aktuellen Beschränkungen über den 30. November hinaus noch eine Zeit lang fortgesetzt werden müssen.“

Markus Söder will Verlängerung um mindestens zwei Wochen

 Leere Tische vor geschlossener Gaststätte in Frankfurt am Main am 02.11.2020. Wegen des Coronavirus bleiben ab Montag 02.11.20 für vier Wochen bundesweit Gaststätten, Kinos, Museen etc. geschlossen. Gaststätten schliessen wegen Coronavirus *** Empty
Wenn es nach den Spitzen von CDU und SPD geht, werden leere Tische vor geschlossenen Gaststätten noch etwas länger ein alltäglicher Anblick bleiben © imago images/Norbert Neetz, Norbert Neetz via www.imago-images.de, www.imago-images.de

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte dem Blatt: „Um ein schönes Weihnachten verbringen zu können, müssen wir den Lockdown verlängern und sicher auch vertiefen.“ Der CSU-Chef fügte hinzu: „Auf jeden Fall zwei oder besser drei Wochen. Mindestens so lange, bis wir wieder den Inzidenzwert von 50 erreicht haben.“ Gemeint sind 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Dieser Wert war bereits bei Erlass der verschärften Beschränkungen Anfang November als Zielmarke genannt worden, denn dann wird angenommen, dass das Gesundheitssystem nicht dauerhaft überlastet wird. Derzeit liegt der Wert bei rund 140.

Söder (CSU): „Lieber jetzt als Ausgangsbeschränkung über Weihnachten“

 Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, während der Videokonferenz mit der Schulfamilie. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 4. November 2020 gemeinsam mit Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und Kultusminister Prof. Dr. Mi
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder © imago images/Bayerische Staatskanzlei, Bayerische Staatskanzlei via www.imago-images.de, www.imago-images.de

Bund und Länder beraten am Mittwoch über das weitere Vorgehen. Söder sagte: „Wenn wir jetzt auf diesem hohen Niveau der Infektionszahlen den Lockdown abbrechen und die Geduld verlieren, dann geht alles wieder von vorne los und wir landen am Ende bei noch härteren Maßnahmen als jetzt in Tschechien oder Österreich.“ 

Und: „Lieber jetzt einen längeren Lockdown als eine komplette Ausgangsbeschränkung über Weihnachten.“ Zu Weihnachten möchte er zumindest Familienfeiern zulassen: Weihnachten solle „freier“ sein, „dafür Silvester wieder konsequenter“, erklärte er. Für Silvester wünscht sich Söder ein Böller- oder Alkoholverbot auf größeren Plätzen. „Ein generelles Böllerverbot braucht es aber nicht.“ Zugleich warnte er vor Urlaubsreisen über den Jahreswechsel.

Friedrich Merz: "Geht den Staat nichts an, wie ich mit meiner Familie Weihnachten feiere“

Bildnummer: 53681545  Datum: 19.12.2009  Copyright: imago/Team2 19.12.2009, 100. Geburtstag von BORUSSIA DORTMUND ,Geburtstagsfeier zum 100 Jährigen Bestehen in der  Dortmund Ex Politiker und BVB Fan Friedrich Merz mit Ehefrau Charlotte People BVB Ju
Friedrich Merz mit Ehefrau Charlotte © imago stock&people, imago

Auch die SPD-regierten Länder wollen Lockerungen für die Festtage, damit sich enge Freunde und Familien sehen dürfen, wie die Zeitung weiter berichtet. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte: „Weihnachten und Silvester sollen die Menschen ihre Liebsten treffen können.“

CDU-Politiker Friedrich Merz warnte Bund und Länder davor, die Corona-Beschränkungen über Weihnachten aufrechtzuerhalten. „Man kann doch wohl Mitte November schon sagen, dass Weihnachten in den Familien stattfinden kann“, sagte er dem Berliner Tagesspiegel. „Das sollte nicht in Frage gestellt werden. Ich persönlich sage: Es geht den Staat auch nichts an, wie ich mit meiner Familie Weihnachten feiere.“