Das ändert sich im Juni 2020

Zwei Familien beim Spazierengehen.
Ab Juni lockern sich die Kontaktbeschränkungen weiter. © iStockphoto

Der Juni steht weiter im Zeichen von Corona

Lockerungen der Kontaktbeschränkungen, ein mögliches Ende der weltweiten Reisewarnung, Milliardenhilfen für den Mittelstand und ein großes Konjunkturpaket: Im Juni gibt es etliche Änderungen für Verbraucher – und fast alle drehen sich um Corona. Ein Überblick.

Kontaktbeschränkungen sollen bleiben - mit Lockerungen

Es ist ein Chaos zwischen Bund und Ländern: Die Bundesregierung wollte die ursprünglich bis zum 5. Juni geltenden Kontaktbeschränkungen weiterführen, einige Landesregierungen nicht. Geeinigt wurde sich nun auf eine Art Kompromiss: Die Kontaktbeschränkungen gelten noch bis zum 29. Juni – allerdings mit Lockerungen. So soll man sich ab dem 6. Juni mit insgesamt zehn Personen oder den Angehörigen zweier Hausstände gleichzeitig treffen dürfen. Eine Höchstzahl der Personenzahl im privaten Raum soll es hingegen nicht mehr geben. Abstands- und Hygieneregeln sollen allerdings weiter eingehalten werden. Welche Lockerungen es konkret gibt, entscheidet jedes Bundesland für sich.

Reisen ins Ausland wieder möglich?

Können wir in den Sommerurlaub fahren oder nicht? Wer sich diese Frage die ganze Zeit gestellt hat, kann jetzt ein wenig aufatmen: Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für 29 europäische Staaten aufgehoben. Ab dem 15. Juni sollen tägliche Reisehinweise zu jedem Land angepasst werden, die auch künftig weiter davon abhängig gemacht werden, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt. Dabei will sich die Bundesregierung an der für Deutschland geltenden Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen orientieren. 

Aus dem Eckpunktepapier der Bundesregierung geht hervor, dass die Reisewarnungen für Mitgliedstaaten der Europäischen Union, schengen-assoziierte Staaten wie Island, der Schweiz und Lichtenstein sowie Großbritannien und Nordirland ab dem 15. Juni beendet werden sollen. 

Zwei Ausnahmen gibt es allerdings: Norwegen und Spanien sind wegen noch bestehender Einreisesperren zunächst ausgenommen. Bundesaußenminister Heiko Maas erwarte für Spanien aber die Öffnung der Grenzen nach dem 21. Juni. Dann solle auch für das Urlaubsland Nummer eins der Deutschen die Reisewarnung fallen.

Durch die zukünftig individuellen Reisehinweise soll über landesspezifische Risiken informiert werden und bei Notwendigkeit von touristischen Reisen abgeraten werden. Das soll zum Beispiel für Großbritannien der Fall sein, da dort noch eine 14-tägige Quarantänepflicht für Einreisende besteht.

Milliardenhilfen für den Mittelstand

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) plant weitere Milliardenhilfen für den Mittelstand, um eine Pleitewelle in der Corona-Krise zu verhindern. Bereits ab Juni sollten Firmen eine Überbrückungshilfe bekommen, wie aus einem Eckpunktepapier hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Programm soll einen Umfang von mindestens 25 Milliarden Euro haben. 

Profitieren sollen davon Firmen mit bis zu 249 Mitarbeitern. Diese sollen von Juni bis Dezember monatlich bis zu 50.000 Euro bekommen. Ziel sei es, kleine und mittlere Unternehmen aus Branchen, die durch Corona-bedingte Auflagen oder Schließungen betroffen sind, eine weitergehende Liquiditätshilfe zu gewähren und so deren Existenz zu sichern.

Milliardenschweres Konjunkturpaket geschnürt

Die Bundesregierung hat ein milliardenschweres Konjunkturpaket geschnürt, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Das Konjunkturpaket im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie umfasst nach den Worten von Merkel in den Jahren 2020 und 2021 rund 130 Milliarden Euro. Das sind die Beschlüsse:

Familienbonus

Familien bekommen einen Bonus von einmalig 300 Euro pro Kind, der mit dem Kindergeld ausgezahlt werden soll.

Senkung der Mehrwertsteuer:

Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember diesen Jahres soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden. Damit solle schnell der Konsum angeregt werden, so Merkel.

Sozialversicherungsbeiträge:

Aufgrund der Corona-Krise steigen die Ausgaben in allen Sozialversicherungen. Um einen Anstieg der Lohnnebenkosten zu unterbinden, plant die Regierung eine Sozialgarantie 2021. Heißt: Die Sozialversicherungsbeiträge sollen durch Zuschüsse vom Bund bei maximal 40 Prozent stabilisiert werden. Durch die Maßnahme soll das Nettoeinkommen von Arbeitnehmern geschützt werden.

Entlastung bei Strompreisen:

Außerdem sollen Bürger und Unternehmen bei den Stromkosten entlastet werden. Dafür soll die EEG-Umlage zur Förderung von Ökostrom-Anlagen ab 2021 über Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt abgesenkt werden, wie aus dem Beschlusspapier hervorgeht. Für Zukunftsinvestitionen seien 50 Milliarden Euro vorgesehen, unter anderem zur Förderung von E-Autos und für mehr Ladestationen.

Finanzielle Unterstützung für besonders belastete Branchen:

Von Juni bis August sollen Branchen wie Clubs, Bars, Profisportvereine und Hotel- und Restaurantgewerbe eine Überbrückungshilfe erhalten. Die besonders belasteten Branchen und Betriebe bekommen Unterstützung in Milliardenhöhe, um kleine und mittelständische Unternehmen vor der Pleite zu bewahren. Dabei sollen fixe Betriebskosten bis zu 150.000 Euro für drei Monate erstattet werden.

Keine telefonische Krankmeldung mehr

Wegen der Corona-Krise durften Ärzte ihre Patienten bei leichten Erkrankungen der Atemwege auch telefonisch krankschreiben. Diese Regelung endet am 31. Mai. Wer sich ab dem 1. Juni erkältet, muss dann wieder zum Arzt gehen.

Neue Warnstufe bei Hitze

Ab Juni gibt es eine neue Warnstufe bei Hitzewarnungen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Während es bisher nur die amtliche Warnung vor „Hitze" gab, kann ab Juni auch vor „extremer Hitze" gewarnt werden.