Bundesregierung will Reisewarnung für 31 Länder aufheben

25.05.2020, Spanien, Palma de Mallorca: Menschen sonnen sich am Strand von Arenal. Nach einer mehr als zweimonatigen Zwangsschließung wegen der Corona-Pandemie haben die Urlaubsinsel und viele andere Regionen Spaniens am Montag ihre Strände wieder ge
Coronavirus - Mallorca © dpa, Clara Margais

Voraussetzung: Corona-Zahlen lassen es zu

Ist unser Sommerurlaub doch noch möglich? Es gibt zumindest Signale, die für diese Hoffnung sprechen. Die Bundesregierung will die weltweite Reisewarnung für Touristen nämlich ab dem 15. Juni für 31 europäische Staaten aufheben, wenn die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie es zulässt.

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Für diese Länder soll die Aufhebung der Reisewarnung gelten

  • die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union
  • Großbritannien
  • Island
  • Norwegen
  • Schweiz
  • Liechtenstein.

Das geht aus dem Entwurf für ein Eckpunktepapier mit dem Titel "Kriterien zur Ermöglichung des innereuropäischen Tourismus" hervor, der möglicherweise bereits am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll und der dpa vorliegt.

Reisewarnung soll durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden

Heiko Maas, Bundesminister des Auswaertigen, SPD, Kabinettsitzung, DEU, Berlin, 20.05.2020 *** Heiko Maas, Federal Minister of Foreign Affairs, SPD, Cabinet Meeting, DEU, Berlin, 20 05 2020
Außenminister Heiko Maas © imago images/Jens Schicke, Jens Schicke via www.imago-images.de, www.imago-images.de

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte die weltweite Reisewarnung am 17. März ausgesprochen - ein bisher einmaliger Schritt. Bisher wurden Reisewarnungen nur bei einer Gefahr für Leib und Leben vor allem in Kriegebieten wie Syrien oder Afghanistan verhängt. In den vergangenen Wochen wurden mehr als 240.000 wegen gekappter Flug- und Fährverbindungen gestrandete Touristen in einer beispiellosen Aktion nach Deutschland zurückgeholt.

Die Reisewarnung soll durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden, die für jedes einzelne Land die Risiken aufzeigen sollen. (Eine genaue Erklärung, wo der Unterschied liegt, finden Sie hier)

Um einen möglichst guten Schutz der Touristen vor einer Corona-Infektion zu gewährleisten, will sich die Bundesregierung in der EU für eine Reihe gemeinsamer Kriterien einsetzen. Unter anderem schlägt sie die Übernahme der Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen durch die anderen europäischen Länder vor. In Deutschland führt eine Überschreitung dieser Grenze zu einer Wiedereinführung von bereits abgeschafften Anti-Corona-Maßnahmen.

Diese Bedingungen sind Voraussetzung

  • Die einzelnen Länder sollen "tragfähige Konzepte" zur Einhaltung von Abstandsregeln und zur Handhygiene, zum Tragen von Masken, und zur Belüftung und Desinfektion von Räumen entwickeln.
  • Die Schutzkonzepte sollen auch Pläne für den Fall der Erkrankung von Urlaubern enthalten sowie hinreichende Testkapazitäten, Quarantäne- und Behandlungsmöglichkeiten nachweisen.
  • Zudem müssten die Empfehlungen der EU-Kommission für die Sicherheit von Passagieren und Personal in Transportmitteln wie Flugzeugen umgesetzt werden, heißt es in dem Papier aus dem Außenministerium.

Die Europäische Kommission soll ein Verfahren zur Bewertung der ergriffenen Schutzmaßnahmen entwickeln, heißt es in dem Papier. Auf dieser Grundlage wollen die zuständigen Bundesministerien dann "einvernehmliche Empfehlungen zu Schutzmaßnahmen" aussprechen. Dabei soll das Verhältnis zwischen dem Infektionsrisiko und den ergriffenen Schutzmaßnahmen ebenso bewertet werden wie die regionalen Unterschiede in den einzelnen Ländern.

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